DDR 2.0 – Gerichte sind jedenfalls sehr staatstreu, wie die Staatsmedien (ARD+ZDF)-update!

bananenrepublik

Für den Spruch „Alles für Deutschland“ wird Björn Höcke jetzt zu 100 Tagessätzen verurteilt, sollte das „Urteil“ rechtskräftig werden, gilt er damit als vorbestraft. Jetzt bekomme ich doch so langsam Angst um Hausmeister Krause, wer weiß, ob man künftig noch sagen darf „alles für den Dackel“, die Parole der Dackelzüchter.

Das zuständige Gericht hat übrigens über der Tür stehen „Jedem das Seine“, den Spruch also, der über dem Tor vom Konzentrationslager Buchenwald steht. Aber für den Ausspruch „Alles für Deutschland“ wird man dann von denen verurteilt. Bleibt zu hoffen, dass frühere Protagonisten der Wehrmacht nicht mal gesagt haben „heute ist der Himmel blau“, dann bekäme das Schoßhündchen der Faeser vermutlich jetzt Schwierigkeiten. Dabei ist der Himmel bei schönem Wetter eben blau, wie die demokratische AfD, die sogar noch mehr Demokratie fordert (Volksabstimmungen z. B.). Aber auch das ist inzwischen vermutlich schon rechtsextrem, würde es doch die Macht der Regierung untergraben können.

Update 16.05.24 – DIE WELTWOCHE (Schweiz) zum „Urteil“ gegen Höcke

Herr Stephan Brandner zählt da mal so einiges auf, was man sich so in die eigenen Taschen steckt.

Der Spruch „Alles für Deutschland“ stammt auch nicht von der SA sondern hat ihn die SPD bereits 1932 verwendet.

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Und Frau Dorothee Bär (Ex-Digitalministerin, CSU) im Jahr 2018 auf ihrem Account. Wer hat da gesagt, dass sie rechtsextrem ist? Wieder mal zweierlei Maß in der deutschen Justiz. Nur bei der AfD wird nach jedem Fetzen gesucht, die schlecht zu machen oder zu verhindern, dass sie an die Macht kommen, um die ganzen Sachen „da oben“ mal aufzudecken. Die armen Leute in der Regierung wären auf dem normalen Arbeitsmarkt wohl unvermittelbar und müssten dann vom Bürgergeld leben, was DIE eigentlich auch nicht verdienen würden.

dbaer

Viele sind in Deutschland schon lange der Meinung, dass unsere Gerichte vor allem nur noch politisch entscheiden. Staatsanwälte und Richter scheinen da wohl sehr weisungsgebunden und regierungstreu zu sein. Aber so eine Regierung kann schneller wechseln, als manche denken. Und irgendwann fällt einem da dann doch mal was auf die eigenen Füße zurück.

Gut verständlich, dass SPD und GRÜNE so viele Gesetze wie möglich zu ihren Gunsten ändern wollen. Z. B. auch, dass die AfD, selbst wenn sie in Regierungsverantwortung gewählt werden sollte, keinen Einfluss auf Richter, Gerichte und Staatsanwälte bekommen soll. Die Posten sind natürlich längst mit dem eigenen Personal besetzt.

Ah, da kommt doch gerade die passende Meldung rein. Die CSU, ist natürlich auch für ihre eigenen Richter.

afdrichter
Quelle: Apollo-News

In den vergangenen Wochen und Monaten fanden ungewöhnlich viele Treffen zwischen Regierungspolitikern und Richtern bzw. Gerichtsbeschäftigten statt. Das berichtete sogar die BILD.

»Verfassungsexperte Volker Boehme-Neßler (61, Uni Oldenburg) ist alarmiert, hält die zahlreichen Kontakte für „hoch problematisch“. Er wittert „eine Nähe und eine Vernetzung, die zwei wichtige Grundsätze des Rechtsstaats bedrohen: die Gewaltenteilung und die richterliche Unabhängigkeit.“«

Quelle: BILD, hier gehts zum Artikel

Richter

Sehr merkwürdig ist auch das gestrige Urteil gegen Herrn Höcke bzw. die Tatsache, dass die faznet bereits 12 Stunden vor Urteilsverkündung das „Urteil“ bekannt gab, in dem Björn Höcke zu einer Geldstrafe verurteilt wurde. Was geht denn da ab?

Wenn man es nicht besser wüsste, könnte man ja den Anschein bekommen, dass Regierung, Richter und Medien da schön was zusammenmauscheln. Das kann in einer Demokratie wie in Deutschland natürlich nicht sein. Sonst hätte die Tagesschau das ja wohl schon längst gesagt. Man könnte sonst auch vermuten, die Tagesschau hat den Kalender besser gelesen als die faznet, die sich wohl leider um einen Tag vertan hat.

Tja, da kann man ja bald doch davon ausgehen, dass die Gerichte einst das AfD-Verbot urteilen werden. Den Schaden tragen dann die Regierungstreuen und vor allem deren Kinder, Enkel und Urenkel. Man muss davon ausgehen, dass dann sehr sehr viele AfD-Wähler z. B. die DAVA oder andere islamfreundliche Parteien wählen werden. So wird am Ende dann jeder bekommen, was er verdient. Also „jedem das Seine“.

Aber, bei so viel Offensichtlichkeit muss man einfach davon ausgehen, dass es immer mehr Menschen in Deutschland geben wird, die so einen leisen Verdacht bekommen könnten. Viele bisher noch unentschlossene Wähler dürften spätestens jetzt wissen, wo sie ihr Kreuzchen machen werden.

Oder: Einfach weiter ARD, ZDF, RTL, NTV, WELT etc. glotzen oder sich vom linksgrünen Geschwafel der ländlichen Käseblätter die Sinne vernebeln lassen. Allerdings lass ich mich gerne belehren, wenn mir endlich mal jemand nachweisen kann, weshalb die AfD rechtsextrem sein soll. Konnte bisher niemand. Rechts ist nicht rechtsextrem, und dass die ständigen Anschläge sehr überwiegend von Linksextremisten kommen, sollte inzwischen auch den ganz schlauen Leuten bekannt sein. Extremismus hat mit Gewalt zu tun, nicht mit einer politischen Überzeugung. Die chinesische Staatszeitung stuft Außenministerin Annalena Bärbock (Die Grünen) übrigens als rechtsextrem ein. Die werden sich kaum eine Aussage trauen, mit der die Regierung in China nicht einverstanden wäre…

Und dass sich die CDU nicht selbst zu schäbig vorkommt (oft Jens Spahn, wie gestern wohl bei „Maischberger Klöpse“), einfach das Programm der AfD zu übernehmen, wie oft auch in den Landtagen und im Bundestag. Stellt die AfD die Anträge, werden sie, auch von CDU/CSU, als „rechtsextrem“ abgetan, um sie dann ein paar Wochen später selbst zu übernehmen. Die setzen sogar oft noch einen drauf. Wer guckt solch einen Mist überhaupt im Fernsehen? Wenn ich Ausschnitte auf Youtube sehe, da sind doch nur Regimetreue Vollpfosten als Gäste eingeladen, ebenso wie bei den anderen Talkshows. Der ganze Haufen würde in der freien Wirtschaft nicht mal einen Aushilfsjob bekommen. Auf die hört das Volk? Guten Nacht!

Dem unpolitischen Deutschen fällt es nur eben leider nicht auf. Die schreien erst auf, wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist. Schön, dass jedenfalls zurzeit mal die Temperaturen höher sind, als der Durchschnitts-IQ der Bevölkerung.

Ach, da ist ja noch was, was man in ARD und ZDF vermutlich vergeblich suchen wird. Bisher wurde ja gegen Ursula von der Leyen nur seitens Europa ermittelt, jetzt ermittelt endlich auch die deutsche Staatsanwaltschaft. Wenn man zu viel Druck bekommt, geht es eben nicht anders.

vonderleyen
Quelle: JungeFreiheit

Ach, und noch was, Kinderschänder in der SPD. Wo solche Leute in der Partei sind, sollte man ein Verbotsverfahren überprüfen.

spdkinderschänder
Quelle: JungeFreiheit

Dann noch die ganzen Skandale in der Schleuserkriminalität, wo bereits SPD und CDU Politiker hinter Gitter sitzen. Wird sowas in ARD und ZDF berichtet?

Berichte dazu übrigens nicht nur bei der Jungen Freiheit, auch bei Apollo News und NIUS, also in Medien, die nicht vom Staat finanziert sind, LINKS zu den Medien auch oben über das Menü. Man kann wirklich nur jedem raten, sich anständig zu informieren und nicht bei der Lügenpresse, bevor man die AfD verurteilt und einfach nur nachplappert, was einem vorgelogen wird.

Wie auch in Sachen Angriffe auf Politiker, wo von ARD und ZDF und den Altparteien nur eine Partei verantwortlich wäre. Hier spricht einmal Dr. Martin Vincentz über seine Erfahrungen und die seiner Familie. Nur habe ich von der AfD noch niemanden solche Heucheleien verbreiten hören, wie von allen anderen, insbesondere der Lügenpresse.